Justiz in Tansania und ein Besuch bei der UN in Arusha
In ferne Länder zu reisen heißt neue Kulturen, Bräuche und Menschen kennenzulernen. Genau das haben wir getan und die Gelegenheit genutzt und unsere Kolleg*innen in Tansania besucht. Viele Besonderheiten konnten wir bei dem Besuch des Oberlandesgerichts in Moshi und bei der UN in Arusha mitnehmen.
In Moshi haben wir das Oberlandesgericht besucht. Dort werden hauptsächlich Strafverfahren verhandelt.
Wir hatten die Möglichkeit uns mit den verschiedenen Angestellten in dem
Oberlandesgericht zu unterhalten und wurden über verschiedene Abläufe aufgeklärt.
Beispielsweise die Sitzreihenfolge im Gerichtssaal des Oberlandesgerichtes.
Im Zentrum der Verhandlung sitzt bei der Beweisaufnahme nicht der Zeuge.
Der Zeuge sitzt auf der Seite der Staatsanwaltschaft.
Im Zentrum des Gerichtssaales sitzen die Anwälte. Die Urteile des Oberlandesgerichtes werden
nicht in der Landessprache geschrieben werden, sondern auf Englisch.
Im Einzelfall werden die Urteile für den Verurteilten übersetzt.
Die Leiterin der Geschäftsstelle erklärte uns außerdem, dass Tansania eine Justiz Strategie 2015-2020 für das Justizsystem in Tansania hat.
Inhalt ist unter anderem die Gewährung von Transparenz.
Sehr fortschrittlich ist Tansania daher auch bei der Veröffentlichung
der Urteile – diese stehen der Öffentlichkeit zur Verfügung und Tansania ist
Mitglied des Free Access to Law Movement.
Außerdem gibt es in Tansania die Möglichkeit des sog. eFilings.
Hier scheint die Verwaltung der Gerichte, von dem was wir zumindest gesehen haben, sehr modern.
Es gibt für die einzelnen Fälle eine App, die in die Rechtsgebiete unterteilt wird.
Das große Highlight war dann der Besuch in Arusha bei der UN – dem International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (kurz: IRMCT). Nach dem 2015 das Ruanda Tribunal in Arusha seinen Abschluss gefunden hat, werden gegenwärtig immer noch einige Kriegsverbrecher des Genozids gesucht. Herr Dr. Nijikam organisierte für uns eine wunderbare und sehr interessante Führung, bei der wir viele Fragen stellen konnten und uns den Gerichtssaal anschauen konnten. Dieser Besuch war deshalb bedeutsam, da der Genozid in Ruanda eines der Gründe für mich war, Rechtsanwältin zu werden – nämlich mit jeglichen Mitteln des Rechts, solche barbarischen Taten zu verhindern und die Personen für solche Verbrechen an der Menschheit zur Verantwortung zu ziehen. Dr. Nijikam erklärte uns, was mit den Verurteilten eines internationalen Strafprozesses passiert. Entweder die Strafprozesse gehen derartig lang, dass eine Haft nicht mehr in Betracht kommt, oder wenn eine Haft in Betracht kommt, wird mit einzelnen Ländern verhandelt, in welchem Land ein Kriegsverbrecher die Haft „absitzen“ muss. Fakt ist: Ein Genozid wie in Ruanda darf nicht in Vergessenheit geraten, weshalb ich hier eine kleine Linksammlung zu dem Thema zusammengestellt habe.
Ganz abschließend sagen wir Asante sane – Thank you – und Danke für diesen fantastischen Einblicke.
IRMCT
Ruanda
- Filmempfehlung: Shooting Dogs, BBC, 2005, zu den ersten Tagen des Bürgerkriegs in Kigali
- Ruanda Konflikt
- Internationale Gerichtshof Ruanda